AGB der Fahrschule Fahrwerk Arnold – Stand: Mai 2025
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Fahrschule Fahrwerk Arnold (Inhaber: Gary Arnold, nachfolgend „Fahrschule") und dem Fahrschüler bzw. seinem gesetzlichen Vertreter (nachfolgend „Fahrschüler") über die Erbringung von Fahrschulleistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Fahrschülers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn die Fahrschule ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
Der Ausbildungsvertrag kommt durch die schriftliche Anmeldung des Fahrschülers und die Annahme durch die Fahrschule zustande. Die Anmeldung kann persönlich, per Formular auf dieser Website oder per WhatsApp/E-Mail erfolgen. Mit der Anmeldung erkennt der Fahrschüler diese AGB an.
Minderjährige Fahrschüler bedürfen der Unterschrift eines gesetzlichen Vertreters.
Die Theorieausbildung umfasst die gesetzlich vorgeschriebenen Unterrichtsstunden gemäß Fahrlehrergesetz (FahrlG) und der Fahrschüler-Ausbildungsordnung (FahrschAusbO). Der Fahrschüler ist verpflichtet, die vorgeschriebene Mindestanzahl an Theoriestunden zu besuchen.
Der Umfang der praktischen Ausbildung richtet sich nach den gesetzlichen Mindestvorschriften. Die Anzahl der darüber hinausgehenden Fahrstunden bestimmt sich nach dem individuellen Lernfortschritt des Fahrschülers. Die Fahrschule ist berechtigt, weitere Fahrstunden zu empfehlen, wenn dies aus pädagogischen oder sicherheitsrelevanten Gründen erforderlich ist.
Für die Klasse B sind folgende Pflichtfahrten gesetzlich vorgeschrieben:
Es gelten die zum Zeitpunkt der Anmeldung gültigen Preise der Fahrschule. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die aktuellen Preise sind in der Fahrschule sowie auf der Website einsehbar.
Fahrstunden sind spätestens am Tag der jeweiligen Fahrstunde zu bezahlen, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde. Prüfungsgebühren (TÜV/DEKRA) sind vor Anmeldung zur Prüfung zu entrichten.
Die Zahlung kann bar, per EC-Karte oder nach gesonderter Vereinbarung per Überweisung erfolgen.
Die Fahrschule ist berechtigt, ihre Preise mit einer Ankündigungsfrist von 4 Wochen anzupassen. Bereits gebuchte und bezahlte Leistungen sind von Preiserhöhungen nicht betroffen.
Fahrstunden werden nach individueller Vereinbarung zwischen Fahrschule und Fahrschüler durchgeführt. Termine können persönlich, telefonisch, per WhatsApp oder über das Online-Buchungssystem vereinbart werden.
Absagen müssen mindestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin erfolgen. Bei kurzfristigen Absagen (weniger als 24 Stunden vor Fahrstundenbeginn) oder Nichterscheinen ohne Absage wird die vereinbarte Fahrstunde in voller Höhe berechnet. Ausnahmen gelten bei nachgewiesenen Notfällen (z.B. Krankheit mit ärztlichem Attest).
Die Fahrschule wird vereinbarte Termine nach Möglichkeit einhalten. Im Falle einer Absage durch die Fahrschule werden dem Fahrschüler keine Kosten berechnet. Ein Ersatztermin wird zeitnah angeboten.
Der Fahrschüler verpflichtet sich:
Das Ausbildungsverhältnis kann von beiden Seiten jederzeit ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Bereits erbrachte Leistungen sind zu vergüten. Im Voraus bezahlte, aber noch nicht erbrachte Leistungen werden erstattet.
Die Fahrschule ist berechtigt, das Ausbildungsverhältnis fristlos zu kündigen, wenn:
Die Fahrschule haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Fahrlehrers verursacht wurden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Während der Fahrausbildung besteht ein gesetzlich vorgeschriebener Versicherungsschutz über das Fahrschulfahrzeug. Der Fahrschüler ist im Schadensfall verpflichtet, dies unverzüglich zu melden.
Die im Rahmen des Ausbildungsverhältnisses erhobenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur Durchführung der Fahrausbildung und zur Anmeldung bei der Prüfbehörde verwendet. Es gilt unsere Datenschutzerklärung.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der Fahrschule, soweit gesetzlich zulässig.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
Stand: Mai 2025 · Fahrschule Fahrwerk Arnold · Gary Arnold
Diese AGB wurden nach bestem Wissen erstellt. Wir empfehlen eine rechtliche Prüfung durch einen Anwalt.